Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Vergütung
  5. Überlassung der Inhalte
  6. Einräumung von Nutzungsrechten
  7. Mängelhaftung
  8. Anwendbares Recht
  9. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Michaela Dörlam

(nachfolgend "Lizenzgeber"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf

einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt

und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer

(nachfolgend "Lizenznehmer") mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber

in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der

Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn,

es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen

Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen

AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen

beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine

natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss

eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit

handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen

Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen

Angebots durch den Lizenznehmer.

2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers

integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die

ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen

Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons

ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.

2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung

  • in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung

  • beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte

  • überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist,

  • oder indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande,

in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot

des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots

mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots

durch denLizenznehmern zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher

auf die Absendung des Angebots folgt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers

wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Lizenzgeber gespeichert und dem

Lizenznehmer nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax

oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des

Vertragstextes durch den Lizenzgeber erfolgt nicht. Sofern der Lizenznehmer vor

Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Lizenzgebers

eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Lizenzgebers

archiviert und können vom Lizenznehmer über dessen passwortgeschütztes

Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der

Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal

in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und

Mausfunktionen korrigiert werden.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und

automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm

zur Bestellabwicklung angegebene

E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber

versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz

von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der

Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum

Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.

4) Vergütung

4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine

Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.

4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird

nicht ausgewiesen, da der Lizenzgeber Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist.

4.3 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im

Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach

Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungs-

dienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,

L-2449 Luxembourg unterGeltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

5) Überlassung der Inhalte

Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder

per Download von der Website des Lizenzgebers.

6) Einräumung von Nutzungsrechten

6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers nichts

anderes ergibt, räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten

das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen

Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb

des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung

der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

6.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die vertraglich

geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung

der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben.

Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

7) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

8) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher

Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz

durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen

gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9) Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-

Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten

aus Online-Kauf-oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer

Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 
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